AGB

WEINY - Allgemeine Geschäftsbedingungen (vom 01.10.2014)

WEINY ist eine Marke der

Fairmaxx GmbH
Neusser Str. 1b
41542 Dormagen

Tel.:     02133 975989-20
Fax:     02133 975989-27
E-Mail   : office(at)weiny.de

Sitz: Dormagen
Amtsgericht Neuss  HRB 16167
Umsatzsteuer-Id.: DE 815288120
Geschäftsführer: Michael Steinmeister

www.weiny.de
www.fairmaxx.eu

 

 1. Zustandekommen des Vertrags

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware, können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und gestalten die Vorlagen mittels unseres Editors. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button 'Kaufen' an uns absenden.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

2. Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf ’Drucken’ klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

 

3. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

 

 4. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

Alle Preise sind Endpreise; sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile in Euro. Es gelten die auf im Internetshop ausgewiesenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Grundsätzlich liefern wir nicht an private Verbraucher mit Lieferadresse im Ausland. Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

5. Lieferbedingungen

Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift bringen wir die Ware, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand. Der Versand erfolgt durch externe Dienstleister.

 

6. Gefahrenübergang

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.

 

7. Nichtverfügbarkeit

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behalten wir uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, können wir die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall wird der Kaufvertrag kostenlos aufgehoben. Bereits gezahlte Beträge werden unverzüglich rückerstattet.

 

8. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Rechnung, per PayPal oder per Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist unverzüglich nach Vertragsschluss auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Vorkasse versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang. Bei Rechnungskauf beträgt das Zahlungsziel 14 Tage ab Rechnungsversand auf unser Bankkonto.

 

 9. Gewährleistung

Wein ist ein Naturprodukt. Deshalb lassen sich natürliche Veränderungen der Substanz nicht vermeiden. Solche Veränderungen, wie zum Beispiel, Depot oder Weinstein haben keinen Einfluss auf die Qualität des Weines. Eine Haftung für derartige Veränderungen wird ausgeschlossen. Gleiches gilt, entsprechend internationalen Gepflogenheiten, für einzelne korkkranke Flaschen. Weiny kann nach freiem Ermessen über den Ersatz korkkranker Flaschen entscheiden, ohne dass ein Anspruch des Kunden auf Ersatzlieferung begründet oder anerkannt wird.

Die Bilder der Weine können vom jeweiligen gelieferten Wein abweichen, bedingt durch z.B. Etiketten- oder Jahrgangsänderungen durch den Hersteller

Die Gewährleistung richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Für Unternehmer gilt abweichend:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungs-frist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

 

10. Haftung

a) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

b) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde(n) sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
c) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

d) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

11. Vorlagen des Kunden  

a)  Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt seiner gestellten Texte sowie Bilder sowie dass diese nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen. Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

b)  Der Kunde ist für die von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen alleinverantwortlich. Er haftet für alle Schäden und Anspruchsgrundlagen, die Dritten durch die Nutzung seiner Unterlagen entstehen. Er stellt uns als Verkäufer von diebezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Im Falle eines Rechtsstreits aufgrund Verletzungen von Rechten Dritter hat der Kunde alle  Kosten und Aufwendungen, die dem Verkäufer daraus entstehen, zu erstatten.

c)  Der Verkäufer ist nicht dazu verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Unterlagen auf ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen (insbesondere Marken-, Namens-. Urheberrechte) hin zu überprüfen.

d) Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte und der vom Kunden eingereichten Vorlagen, können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original abweichen. Dies kann vom Kunden nicht bemängelt werden. Unsere Vorgaben zu den Dateiformaten oder den Übertragungswegen sind ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht abänderbar.

e) Die vom Kunden erstellten Vorlagen einschließlich aller Inhalte, können von uns zu Werbezwecken genutzt werden. Sofern Sie dieses nicht wünschen, teilen Sie uns das bitte mit.

f) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.

 

12. Vertragspartner

Wir schließen Verträge über alkoholhaltige Getränke ausschließlich mit Vertragspartnern deren Wohn- bzw. Geschäftssitz in Deutschland liegt. Private Käufer müssen unbeschränkt geschäftsfähige natürlichen Personen sein und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit dem Akzeptieren dieser AGB bestätigt der Käufer, dass er volljährig (über 18 Jahre alt) ist.  Lieferungen mit alkoholischen Getränken werden grundsätzlich nur an über erwachsene Personen ausgehändigt. Der Käufer muss bei der Zustellung sicherstellen, dass nur Volljährige die Lieferung entgegennehmen. Lieferungen an Paketstationen sind ausgeschlossen.

 

13. Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben/ hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird.

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben/ hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben/ hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Fairmaxx GmbH
Neusser Str. 1b
41542 Dormagen
Tel.: 02133 97598920
Fax: 02133 97598927
E-Mail: info@weiny.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs :

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Kein Bestehen / Erlöschen des Widerufrechts

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

  • die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch  den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
  • die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
  • die auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
  • die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir die vereinbarte Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie 1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und 2. Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

14. Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Ihre Rechte

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden, oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Fairmaxx GmbH, Neusser Str. 1b, 41542 Dormagen, Tel 02133 97598920, info@fairmaxx.eu

Cookies

Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten.

Hinweis

Die Nennung des Datenschutzes in den AGB ersetzt nicht die ausführlichere Datenschutzerklärung, die eigenständig unter Informationen ersichtlich ist.

 

15. Verpackungsverordnung

Die Transportverpackung ist nicht Bestandteil des Produktes. Wir verwenden ausschließlich spezialisierte versandtaugliche Kartonagen. Sollten Sie die Versandverpackung entsorgen wollen oder es handelt sich um eine von uns verwendete Umverpackung, dann achten Sie bitte auf das Recycling-Symbol auf der Verpackung. Die Finanzierung dieser Rücknahme- oder Recycling-Systeme erfolgt über Gebühren für das Grüne Punkt-Symbol oder das RESY-Symbol, die von den Verpackungsherstellern und/oder dem Handel an das Duale System Deutschland oder an die RESY Organisation für Wertstoffentsorgung GmbH entrichtet werden.

Für den Verbraucher bedeutet dies: alle mit den oben genannten Symbolen gekennzeichneten Verpackungen können Sie in die Altpapiersammlung geben, also dorthin, wohin Sie z.B. auch Tageszeitungen oder sonstige Kartonage entsorgen. Verpackungsanhaftungen wie z.B. Klebebänder oder Aufkleber stören nicht.

Bei allen anderen Verpackungen, die nicht eines der oben genannten Symbole tragen, sind wir gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung zur Rücknahme verpflichtet und haben dafür zu sorgen, dass sie entweder recycelt oder wieder verwendet werden. Bitte teilen Sie uns die von Ihnen gewünschte Rücknahme per eMail mit und a) wir benennen Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein gewerbliches Entsorgungsunternehmen in Ihrer Nähe, wo Sie die Verpackung abgeben können oder b) wir organisieren dann umgehend die Abholung auf Ihre Kosten. Bitte bedenken Sie bei der Alternative b) dass sich der zurückzunehmende Karton in der transportablen Form, also im Originalzustand, befinden muss.

 

16. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen ist Neuss.